Was ist eigentlich mit unseren Parteien passiert?
Ich stelle mir in letzter Zeit immer häufiger eine Frage, die vermutlich ziemlich gut zu diesem Blog passt:
Was ist eigentlich mit unseren Parteien passiert?
Vielleicht verkläre ich die Vergangenheit. Vielleicht war Politik schon immer ein ziemlich merkwürdiges Geschäft. Vielleicht bekommen wir heute durch soziale Medien, Liveticker und die tägliche Empörungsmaschine einfach mehr davon mit.
Aber irgendetwas fühlt sich verändert an.
Ich gehe morgens zur Arbeit. Wie Millionen andere Menschen auch. Ich arbeite meine Stunden, bezahle meine Rechnungen, schaue auf meine Abrechnung und stelle gelegentlich fest, dass von einem Bruttogehalt erstaunlich viel Brutto und erstaunlich wenig Begeisterung übrig bleibt.
Und dann schaue ich nach Berlin.
Manchmal ist das ein Fehler.
Erst Scholz. Jetzt Merz. Und meine Begeisterung hält sich in Grenzen.
Mit Olaf Scholz als Bundeskanzler konnte ich persönlich wenig anfangen. Und auch die bisherige Politik unter Friedrich Merz überzeugt mich persönlich nicht.
Das ist meine Meinung. Keine objektive Bewertung darüber, wer der bessere oder schlechtere Bundeskanzler ist.
Viel interessanter finde ich ohnehin eine andere Frage: Kommt Politik eigentlich noch bei den Menschen an, über deren Leben sie entscheidet?
Bei der Pflegekraft nach der Nachtschicht? Beim Erzieher nach einem Tag mit einer Gruppe voller Kinder? Bei der Verkäuferin, dem Handwerker, dem Polizisten, der Feuerwehrfrau, dem Paketboten oder der Callcenter-Mitarbeiterin?
Politik spricht unglaublich gerne von den „hart arbeitenden Menschen“.
Manchmal würde ich mir wünschen, sie würde ihnen noch etwas häufiger zuhören.
Müssen Politiker eigentlich einmal „richtig gearbeitet“ haben?
Diesen Gedanken hatte ich selbst oft. Und je länger ich darüber nachdenke, desto vorsichtiger werde ich damit.
Denn was ist überhaupt ein „richtiger Job“?
Ein Rechtsanwalt arbeitet. Eine Lehrerin arbeitet. Ein Abgeordneter arbeitet ebenfalls. Und selbstverständlich gibt es genügend Politikerinnen und Politiker, die vor ihrer politischen Karriere vollkommen normale Berufe ausgeübt haben.
Die Behauptung, Politiker hätten grundsätzlich nie außerhalb der Politik gearbeitet, wäre also schlicht Unsinn.
Meine eigentliche Frage ist eine andere:
Wie viel vom normalen Alltag der Bevölkerung erreicht einen Menschen noch, wenn Politik irgendwann zum Beruf fürs Leben wird?
Wer jahrzehntelang in Parlamenten, Ministerien, Parteizentralen und politischen Büros arbeitet, bewegt sich zwangsläufig in einer anderen beruflichen Realität als jemand, der Schichten fährt, Patienten hebt, Dächer deckt oder mit Mitte 60 feststellen muss, dass der eigene Rücken leider keinen Koalitionsvertrag gelesen hat.
Und genau deshalb musste ich bei Diskussionen über längeres Arbeiten und ein höheres Renteneintrittsalter schon häufiger schmunzeln.
Natürlich kann und muss man darüber diskutieren, wie ein Rentensystem angesichts einer alternden Gesellschaft langfristig finanziert werden kann. Nur ist „länger arbeiten“ eben nicht für jeden Beruf dieselbe Sache.
Mit 70 noch an einem Schreibtisch zu sitzen, Akten zu lesen, Reden zu halten und an Sitzungen teilzunehmen, ist etwas anderes, als mit 70 Menschen aus einem brennenden Gebäude zu holen, Patienten umzubetten, Dachziegel zu verlegen oder acht Stunden auf einer Baustelle zu verbringen.
Der menschliche Körper hat bedauerlicherweise keine Geschäftsordnung, nach der man seine Verschleißerscheinungen per Mehrheitsbeschluss vertagen kann.
Und warum sind wir eigentlich alle so ruhig?
Diese Frage stelle ich mir ebenfalls.
Nicht als Aufforderung, auf die Straße zu ziehen und irgendetwas anzuzünden. Wer bis hierhin gelesen und bereits den Mistgabel-Shop geöffnet hat, darf ihn wieder schließen.
Ich meine etwas anderes.
Warum entsteht bei vielen Menschen das Gefühl, mit politischen Entscheidungen zunehmend unzufrieden zu sein – während gleichzeitig Resignation einsetzt?
Vielleicht hoffen wir, dass es besser wird. Vielleicht haben viele schlicht genug mit ihrem eigenen Leben zu tun. Vielleicht sind wir müde von einer politischen Diskussion, in der gefühlt jeden Morgen die nächste Sau durchs digitale Dorf getrieben wird.
Oder vielleicht haben manche Menschen irgendwann das Gefühl bekommen:
Es ändert sich ja sowieso nichts.
Wenn dieses Gefühl wächst, haben wir allerdings ein Problem.
Denn eine Demokratie lebt nicht davon, dass Menschen alle paar Jahre irgendwo ein Kreuz machen und sich anschließend wieder dem Netflix-Programm widmen. Sie lebt davon, dass Menschen das Gefühl haben, dass ihre Stimme gehört wird und politische Beteiligung tatsächlich etwas bewirken kann.
Wobei wir gerade bei „Alternative“ wären …
Jetzt kommen wir zu einem Thema, bei dem zuverlässig sämtliche Alarmanlagen des politischen Internets gleichzeitig anspringen.
Die AfD.
Ich persönlich beobachte Teile ihrer Entwicklung mit großer Sorge. Gleichzeitig geht mir eine andere Entwicklung inzwischen ebenfalls gehörig auf die Nerven:
Dieses permanente Links gegen Rechts. Rechts gegen Links. Jeden verdammten Tag.
Entschuldigt die deutlichen Worte.
Aber irgendwann geht mir das einfach auf den Sack.
Nicht, weil politische Unterschiede unwichtig wären. Natürlich sind sie wichtig. Eine Demokratie muss über Migration, Wirtschaft, soziale Sicherung, Klima, Außenpolitik, innere Sicherheit und hundert andere Dinge streiten.
Aber wann haben wir eigentlich beschlossen, dass nahezu jede Diskussion zunächst eine ideologische Sortieranlage durchlaufen muss?
Links? Rechts? Noch linker? Ganz rechts? Rechtsextrem? Linksextrem?
Und haben wir irgendwann eigentlich noch Zeit, über das verdammte Problem zu sprechen?
Vielleicht sollten wir Wahlergebnisse nicht nur kommentieren, sondern verstehen wollen
Wenn Parteien, die lange Zeit am politischen Rand standen, plötzlich erhebliche Stimmenanteile erreichen, sollte eine Demokratie darüber sprechen.
Man kann über solche Ergebnisse erschrecken. Man kann sie kritisieren. Man kann politische Positionen ablehnen und vor Entwicklungen warnen.
Was man meiner Meinung nach nicht tun sollte, ist so zu tun, als seien die Menschen, die solche Parteien wählen, plötzlich aus dem Nichts aufgetaucht.
Ein Wahlergebnis ist zunächst einmal ein Wahlergebnis.
Es erklärt seine Ursachen nicht selbst.
Warum wählen Menschen so?
Aus Überzeugung? Aus Protest? Wegen Migration? Wegen wirtschaftlicher Sorgen? Aus Enttäuschung über andere Parteien? Aufgrund regionaler Erfahrungen? Wegen einzelner Kandidaten? Oder aus einer Mischung aus all dem?
Darüber lohnt sich eine ernsthafte Debatte.
Denn Menschen zurückzugewinnen funktioniert vermutlich nur begrenzt dadurch, ihnen immer wieder zu erklären, wie falsch ihre Entscheidung war.
Vielleicht sollte Politik ihnen stattdessen wieder häufiger einen Grund geben, eine andere Entscheidung treffen zu wollen.
Fingerpointing ist noch keine Politik
Und genau hier liegt für mich eines der größten Probleme.
Wenn eine Partei stärker wird, reicht es auf Dauer nicht, mit dem Finger auf sie zu zeigen. Genauso wenig reicht es, sämtliche Probleme dieses Landes den Grünen, der CDU, der SPD, der Linken, der AfD oder irgendeiner anderen Partei in die Schuhe zu schieben.
„Aber die anderen!“ ist kein politisches Konzept.
Es ist ungefähr die erwachsene Version von:
„Der hat aber angefangen!“
Im Kindergarten mag das gelegentlich funktionieren.
Für einen Staat mit mehr als 80 Millionen Einwohnern erscheint mir das als Regierungsprinzip ausbaufähig.
Vielleicht ist die Mitte gar nicht verschwunden
Ich höre ständig von links und rechts.
Was ich deutlich seltener höre, ist eine viel simplere Frage:
Was funktioniert?
Vielleicht gibt es nämlich sehr viele Menschen, die gar kein Interesse daran haben, sich jeden Morgen zunächst ideologisch zu verorten.
Man kann für einen starken Sozialstaat sein und gleichzeitig eine strengere Migrationspolitik wollen. Man kann wirtschaftsfreundlich denken und Arbeitnehmerrechte wichtig finden. Man kann Klimaschutz unterstützen und trotzdem einzelne klimapolitische Maßnahmen kritisieren. Man kann Probleme bei Migration benennen, ohne deshalb rechtsextrem zu sein. Und man kann Rechtsextremismus entschieden ablehnen, ohne deshalb automatisch links zu sein.
Menschen passen nicht immer sauber in politische Schubladen.
Die Welt ist kompliziert.
Das ist manchmal lästig.
Aber sie wird nicht einfacher, nur weil wir jedem Menschen ein Etikett auf die Stirn kleben.
Extremismus wird nicht besser, wenn er von der „richtigen“ Seite kommt
Eine Sache möchte ich dabei ziemlich klar sagen:
Extremismus ist für mich keine vernünftige Antwort auf schlechte Politik.
Nicht von rechts. Nicht von links. Nicht aus irgendeiner anderen Richtung.
Eine Demokratie muss unterschiedliche und auch harte politische Positionen aushalten. Sie muss Kritik an Regierung, Opposition und Institutionen aushalten. Und wir Bürger müssen ebenfalls aushalten können, dass andere Menschen zu vollkommen anderen politischen Schlussfolgerungen kommen als wir selbst.
Die Grenze verläuft für mich dort, wo aus politischem Streit Verachtung für Menschen, Gewalt oder die Ablehnung demokratischer Grundprinzipien wird.
Aber zwischen „Ich stimme dir zu“ und „Du bist ein Extremist“ muss in einer Demokratie verdammt viel Platz sein.
Diesen Platz sollten wir nicht freiwillig aufgeben.
Liebe Parteien: Macht euren Job
Vielleicht ist das am Ende meine eigentliche Bitte.
Weniger Theater. Weniger Fingerpointing. Weniger „Die anderen sind schuld“. Weniger politisches Mimimi.
Dafür mehr erklären, mehr zuhören, mehr Transparenz und vor allem mehr Lösungen.
Und wenn eine Idee von einer anderen Partei gut ist, könnte man sogar etwas vollkommen Revolutionäres versuchen:
Sie trotzdem gut finden.
Ich weiß.
Gewagtes Konzept.
Politik sollte kein Fußballspiel sein, bei dem ein Tor der gegnerischen Mannschaft grundsätzlich schlecht für das eigene Team ist. Wenn eine politische Idee das Leben von Menschen tatsächlich verbessert, sollte eigentlich ziemlich egal sein, auf welcher Seite des Plenarsaals sie zuerst jemand ausgesprochen hat.
Natürlich braucht Demokratie Opposition. Natürlich braucht sie unterschiedliche politische Überzeugungen. Und natürlich müssen Parteien miteinander streiten.
Aber Streit sollte doch eigentlich ein Mittel sein, um zur besseren Lösung zu kommen – und nicht der eigentliche Zweck der Veranstaltung.
Zeigt doch einfach, dass ihr es besser könnt
Vielleicht ist genau das der Punkt, der mich am meisten beschäftigt.
Wenn demokratische Parteien verhindern möchten, dass Menschen sich von ihnen abwenden, reicht es auf Dauer nicht, ihnen zu erklären, wen sie auf keinen Fall wählen sollen.
Sie müssen ihnen zeigen, warum sie ihnen selbst vertrauen sollten.
Mit vernünftiger Politik. Mit nachvollziehbaren Entscheidungen. Mit Transparenz. Mit dem Eingeständnis eigener Fehler. Und vielleicht gelegentlich auch mit dem ziemlich ungewöhnlichen Satz:
„Da hatten wir Unrecht.“
Ich glaube nicht, dass Menschen von Politik erwarten, dass jedes Problem innerhalb von drei Wochen gelöst wird.
Aber ich glaube, dass viele merken, ob jemand ernsthaft versucht, ein Problem zu lösen – oder hauptsächlich damit beschäftigt ist, den politischen Gegner dafür verantwortlich zu machen.
Vielleicht sollten wir wieder über die eigentlichen Probleme sprechen
Wir hätten davon schließlich genügend.
Wirtschaft. Arbeit. Rente. Pflege. Bildung. Migration. Wohnen. Infrastruktur. Sicherheit. Digitalisierung.
Allein mit dieser Liste könnte sich der Bundestag vermutlich eine Weile beschäftigen.
Und wenn anschließend noch etwas Zeit übrig ist, können sich unsere Parteien meinetwegen wieder gegenseitig erklären, wer linker, rechter, grüner, schwarzer, roter oder blauer ist.
Bis dahin hätte ich allerdings eine Zwischenfrage:
Wann haben unsere Parteien eigentlich aufgehört, Menschen vor allem mit ihrer eigenen Politik überzeugen zu wollen – und angefangen zu glauben, es reiche, wenn nur die anderen noch schlechter aussehen?
Hinweis: Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönliche Meinung und Einschätzung wieder. Er erhebt keinen Anspruch auf politische Neutralität oder journalistische Berichterstattung. Politische Positionen, Parteien und Entscheidungen dürfen selbstverständlich vollkommen anders bewertet werden. Genau deshalb heißt dieser Blog schließlich Zwischenfrage.