Demokratie ist manchmal ein kleines Arschloch
Ich mag Demokratie. Wirklich.
Ich halte sie für eine der wichtigsten Errungenschaften unserer Gesellschaft. Sie gibt uns Freiheit, politische Mitbestimmung und die Möglichkeit, diejenigen auszutauschen, die Entscheidungen für uns treffen.
Und trotzdem muss ich etwas loswerden:
Manchmal ist Demokratie auch ein kleines Arschloch.
Nicht, weil Demokratie schlecht wäre. Ganz im Gegenteil.
Sondern weil sie eine ziemlich unangenehme Eigenschaft besitzt:
Sie fragt nicht nur mich.
Die anderen dürfen leider auch entscheiden
Wahlen sind wahrscheinlich das einfachste Beispiel dafür, was Demokratie gleichzeitig so großartig und manchmal so verdammt anstrengend macht.
Natürlich sind Wahlen wichtig und richtig. Sie gehören für mich zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Und trotzdem muss ich zugeben: Mit den Menschen, die dabei gewählt werden, bin ich längst nicht immer einverstanden.
Manchmal sogar ganz und gar nicht.
Dann sitze ich vor einem Wahlergebnis und frage mich:
Wie zum Teufel konnte ausgerechnet dieses Ergebnis dabei herauskommen?
Diese Frage habe ich mir in den vergangenen Jahren mehr als einmal gestellt. Was hat Menschen dazu bewegt, genau so abzustimmen? War es Überzeugung? Enttäuschung? Protest? Sympathie? Eine gute Kampagne? Oder schlicht das Gefühl, dass die anderen noch weniger infrage kommen?
Darüber kann ich nachdenken. Ich kann das Ergebnis kritisieren. Ich kann mich darüber ärgern. Ich kann versuchen zu verstehen, wie es zustande gekommen ist.
Aber eines kann ich nicht:
So tun, als wäre es nicht passiert, nur weil mir das Ergebnis nicht gefällt.
Denn auch wenn ich mit einem gewählten Politiker, einer Partei oder einer politischen Entscheidung überhaupt nichts anfangen kann, bleibt eine ziemlich einfache Tatsache bestehen:
Sie wurden gewählt.
Und das muss auch ich anerkennen.
Nicht, weil ich deshalb plötzlich ihre politischen Positionen teilen müsste. Nicht, weil ein Wahlsieg automatisch bedeutet, dass ich sämtliche Entscheidungen gutheißen muss. Und schon gar nicht, weil eine Mehrheit automatisch immer recht hätte.
Sondern weil ich mir Demokratie nicht nur dann herauspicken kann, wenn mir ihr Ergebnis gefällt.
Demokratie ist kein Rosinenbrötchen.
Ich kann nicht die freie Wahl, meine eigene Stimme und mein Recht auf politische Mitbestimmung behalten wollen – und gleichzeitig die Stimmen der anderen aus dem Teig pulen, sobald sie anders abgestimmt haben als ich.
Das wäre ziemlich bequem. Aber eben keine besonders überzeugende Vorstellung von Demokratie.
Wenn ich demokratische Wahlen grundsätzlich akzeptiere, muss ich auch damit leben können, dass andere Menschen vollkommen anders entscheiden als ich.
So schwer mir das manchmal fallen mag.
Das bedeutet nicht, dass ich anschließend schweigen muss. Im Gegenteil.
Ich darf kritisieren. Ich darf widersprechen. Ich darf demonstrieren. Ich darf versuchen, andere Menschen von meiner Sicht zu überzeugen. Und bei der nächsten Wahl darf ich wieder mein Kreuz machen.
Aber genau dieselben Rechte besitzen eben auch diejenigen, deren politische Ansichten ich überhaupt nicht teile.
Und vielleicht ist genau das einer dieser Momente, in denen Demokratie ein kleines Arschloch sein kann:
Sie verlangt von mir, die politische Freiheit anderer genauso ernst zu nehmen wie meine eigene.
Demokratie ist kein Wunschkonzert
Vielleicht liegt hier eines der größten Missverständnisse.
Demokratie bedeutet nicht:
Am Ende passiert das, was ich für richtig halte.
Demokratie bedeutet vielmehr:
Ich darf dafür kämpfen, dass möglichst viele andere Menschen ebenfalls davon überzeugt sind.
Und wenn mir das nicht gelingt, muss ich akzeptieren, dass möglicherweise etwas anderes passiert.
Das kann verdammt nerven.
Aber die Alternative wäre ein System, in dem irgendeiner bestimmt, was die richtige Entscheidung ist.
Und spätestens dann stellt sich eine ziemlich unangenehme Frage:
Wer entscheidet eigentlich, wer dieser „Irgendeiner“ sein darf?
Ich? Du? Derjenige mit den meisten Followern? Derjenige mit dem größten Bankkonto? Derjenige mit dem lautesten Megafon?
Vielleicht bleiben wir doch lieber bei Demokratie.
Aber wählen wir eigentlich immer diejenigen, die wir für die Besten halten?
Hier wird es für mich interessanter.
Denn theoretisch beschäftigen wir uns vor einer Wahl natürlich intensiv mit Kandidaten und Parteien. Wir lesen Programme. Vergleichen Positionen. Beschäftigen uns mit Lebensläufen. Prüfen bisherige Entscheidungen. Hinterfragen Versprechen und überlegen anschließend gewissenhaft:
Wem traue ich diese Aufgabe tatsächlich zu?
Natürlich.
Und danach legen wir unser 184-seitiges persönliches Wahlgutachten ordentlich neben die Fernbedienung.
Oder vielleicht läuft es bei vielen Menschen doch ein bisschen anders.
Man kennt jemanden aus dem Fernsehen. Einer wirkt sympathisch. Eine andere redet gut. Jemand erscheint kompetent. Ein Kandidat ist ständig auf Social Media zu sehen. Eine Partei hat eine Kampagne, die hängen bleibt.
Und manchmal spielt wahrscheinlich auch eine erstaunlich menschliche Kategorie eine Rolle:
Den mag ich.
Oder:
Den kann ich überhaupt nicht leiden.
Das ist zunächst nichts Verwerfliches. Menschen wählen schließlich Menschen und Parteien, keine Excel-Tabellen.
Aber es lohnt sich vielleicht, sich selbst gelegentlich zu fragen:
Wie viel meiner politischen Entscheidung beruht eigentlich auf Inhalt – und wie viel auf Inszenierung?
Wahlkampf ist schließlich Werbung
Das klingt vielleicht etwas respektlos.
Aber natürlich versuchen Parteien und Kandidaten, sich möglichst überzeugend zu präsentieren.
Plakate. Videos. Slogans. Interviews. Social Media. Veranstaltungen. Fotos mit hochgekrempelten Hemdsärmeln.
Kurz vor Wahlen entdecken erstaunlich viele Menschen ihre Liebe zu Marktplätzen, Fußgängerzonen und Bratwürsten.
Das gehört dazu.
Parteien müssen Aufmerksamkeit bekommen. Kandidaten müssen erklären, wofür sie stehen. Niemand gewinnt eine Wahl dadurch, dass er vier Wochen schweigend hinter einer Zimmerpflanze sitzt.
Problematisch wird es für mich erst, wenn Präsentation und tatsächliche Eignung miteinander verwechselt werden.
Ein hervorragender Wahlkämpfer muss nicht automatisch ein hervorragender Amtsinhaber sein. Und jemand, der sich schlecht verkauft, muss deshalb nicht automatisch schlechte Arbeit leisten.
Vielleicht sollten wir deshalb bei Wahlen häufiger nicht nur fragen:
Wer überzeugt mich gerade?
Sondern auch:
Was hat diese Person eigentlich bisher gemacht?
Unser politisches Gedächtnis ist manchmal erstaunlich kurz
Das betrifft vermutlich nicht nur Politik.
Menschen vergessen.
Ein Skandal, über den sich vor zwei Jahren alle aufgeregt haben, ist irgendwann nur noch eine verschwommene Erinnerung. Entscheidungen, die uns einmal wahnsinnig gemacht haben, werden von den nächsten zehn Aufregerthemen überlagert.
Und dann beginnt der Wahlkampf.
Neue Plakate. Neue Slogans. Neue Versprechen. Neue Fotos.
Vielleicht sogar eine neue Frisur.
Und plötzlich beginnt die politische Geschichte eines Kandidaten gefühlt wieder bei null.
Dabei wäre gerade vor einer Wahl die Vergangenheit interessant.
Was wurde versprochen? Was wurde tatsächlich gemacht? Welche Entscheidungen wurden getroffen? Wie wurde mit Fehlern umgegangen? Was hat funktioniert? Was nicht?
Und vielleicht die wichtigste Frage:
Traue ich dieser Person wirklich zu, die Aufgabe zu erledigen, für die sie gerade meine Stimme möchte?
Das Geniale an Demokratie: Niemand gewinnt für immer
Jetzt kommen wir zu dem Teil, wegen dem ich Demokratie trotz aller Macken ziemlich großartig finde.
Eine demokratische Wahl verleiht Macht auf Zeit.
Das ist eine ziemlich gewaltige Sache.
Eine Regierung kann abgewählt werden. Eine Opposition kann zur Regierung werden. Eine kleine Partei kann wachsen. Eine große Partei kann Zustimmung verlieren. Politiker können Zustimmung verlieren. Neue politische Bewegungen können entstehen.
Und jemand, dessen Wahlsieg mich heute vielleicht zu einem langgezogenen „Och nöööö“ bringt, kann bei der nächsten Wahl wieder verlieren.
Ohne Revolution. Ohne Panzer. Ohne dass jemand einen Regierungspalast stürmen muss.
Ein paar Kreuze auf Papier reichen.
Wenn man darüber nachdenkt, ist das ziemlich beeindruckend.
Denn Demokratie garantiert uns nicht, dass wir gewinnen.
Sie garantiert uns die Möglichkeit, es beim nächsten Mal wieder zu versuchen.
Demokratie erlaubt mir sogar, Demokratie scheiße zu finden
Auch das wird manchmal unterschätzt.
Ich darf eine Regierung kritisieren. Ich darf einen Bundeskanzler schlecht finden. Ich darf über Parteien schimpfen. Ich darf demonstrieren. Ich darf politische Entscheidungen öffentlich hinterfragen.
Ich darf einen Blog betreiben und einen Artikel mit der Überschrift schreiben:
„Demokratie ist manchmal ein kleines Arschloch.“
Und normalerweise klingelt deshalb morgen früh niemand an meiner Tür und erklärt mir, dass mein kleiner Ausflug in die politische Meinungsbildung leider beendet ist.
Das klingt selbstverständlich.
Ist es aber keineswegs.
Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, politische Beteiligung und die Möglichkeit, diejenigen öffentlich zu kritisieren, die gerade Macht besitzen, gehören für mich zu den Dingen, deren Wert man wahrscheinlich erst dann vollständig begreift, wenn sie plötzlich nicht mehr selbstverständlich sind.
Und genau deshalb sollte man Demokratie vielleicht nicht nur daran messen, ob einem das letzte Wahlergebnis gefallen hat.
Auch die Mehrheit darf nicht einfach alles
Und hier kommt ein Punkt, den ich besonders wichtig finde.
Demokratie bedeutet nicht einfach:
51 Prozent bestimmen und die restlichen 49 Prozent haben Pech gehabt.
Mehrheitsentscheidungen gehören dazu. Aber Demokratie braucht gleichzeitig Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Minderheiten.
Sonst könnte aus der Herrschaft der Mehrheit irgendwann eine Herrschaft über Minderheiten werden.
Auch das ist eine Stärke unserer Demokratie.
Die Mehrheit darf entscheiden.
Aber sie bekommt keinen Blankoscheck.
Denn auch Menschen, deren politische Position gerade keine Mehrheit besitzt, verlieren dadurch nicht ihre Rechte.
Und manchmal zwingt Demokratie uns, miteinander auszukommen
Vielleicht ist das sogar ihre nervigste und gleichzeitig wichtigste Eigenschaft.
In einer Demokratie leben Menschen zusammen, die vollkommen unterschiedliche Vorstellungen davon haben, wie dieses Land aussehen sollte.
Der eine möchte höhere Steuern. Der nächste niedrigere. Einer möchte mehr Staat. Der andere weniger. Jemand möchte strengere Regeln. Jemand anderes mehr Freiheit.
Und jeder ist selbstverständlich überzeugt, dass ausgerechnet seine Kombination die vollkommen offensichtliche Lösung sämtlicher Probleme darstellt.
Demokratie sagt dazu sinngemäß:
Schön. Dann redet miteinander.
Findet Mehrheiten. Macht Kompromisse.
Und wenn ihr euch überhaupt nicht einig seid, entscheidet irgendwann die Mehrheit – innerhalb der Regeln, die auch die Minderheit schützen.
Das ist langsam. Das ist kompliziert. Das produziert Kompromisse, bei denen manchmal anschließend alle Beteiligten ungefähr gleich unzufrieden aussehen.
Aber vielleicht ist genau das der Punkt.
Ein Kompromiss ist schließlich nicht automatisch schlecht, nur weil niemand anschließend jubelnd auf dem Tisch tanzt.
Manchmal bedeutet er schlicht, dass unterschiedliche Interessen irgendwie miteinander leben müssen.
Demokratie kann außerdem ziemlich viel
Bei all dem Gemecker sollte man vielleicht auch einmal erwähnen, was für ein unglaubliches Privileg hinter diesem System steckt.
Wir können Parteien gründen. Wir können Parteien verlassen. Wir können uns politisch engagieren oder es bleiben lassen. Wir können demonstrieren. Wir können Petitionen unterstützen. Wir können Politiker öffentlich kritisieren.
Wir können uns selbst zur Wahl stellen. Wir können politische Mehrheiten verändern. Wir können eine Regierung abwählen. Wir können vor Gericht gegen staatliche Entscheidungen vorgehen.
Wir können Zeitungen lesen, die vollkommen unterschiedliche politische Positionen vertreten. Wir können uns öffentlich darüber streiten, wie dieses Land aussehen soll.
Und wir dürfen sogar vollkommen unterschiedliche Vorstellungen davon haben, was richtig und falsch ist.
Das alles wirkt im Alltag erstaunlich selbstverständlich.
Ist es aber nicht.
Vielleicht liegt darin sogar eines der größten Probleme erfolgreicher Demokratien:
Wenn etwas lange funktioniert, vergessen wir irgendwann, wie außergewöhnlich es eigentlich ist.
Demokratie schützt auch diejenigen, die gerade verloren haben
Vielleicht ist das für mich sogar einer der schönsten Gedanken daran.
Nach einer Wahl gibt es Gewinner und Verlierer.
Aber die Verlierer hören anschließend nicht auf, Bürger dieses Landes zu sein.
Ihre Stimme verschwindet nicht. Ihre Grundrechte verschwinden nicht. Ihre Meinung wird nicht verboten, nur weil sie gerade keine Mehrheit gefunden hat.
Sie dürfen weiter kritisieren. Sie dürfen sich organisieren. Sie dürfen versuchen, beim nächsten Mal eine Mehrheit zu gewinnen.
Und irgendwann können aus den Verlierern wieder Gewinner werden.
Demokratie entscheidet darüber, wer gerade regiert. Sie sollte nicht darüber entscheiden, wer noch dazugehören darf.
Und sie ermöglicht friedlichen Machtwechsel
Vielleicht klingt das banal.
Alle paar Jahre gehen Menschen in Wahllokale, machen Kreuze auf Papier und anschließend können sich politische Machtverhältnisse verändern.
Wenn eine Regierung ihre Mehrheit verliert, räumt sie irgendwann ihre Büros.
Eine andere übernimmt.
Keine Armee muss entscheiden. Niemand muss einen Palast erobern. Kein Machthaber muss gestürzt werden.
Ein Wahlergebnis reicht.
Wir haben uns so sehr daran gewöhnt, dass wir kaum noch darüber nachdenken.
Dabei ist die Vorstellung eigentlich ziemlich bemerkenswert:
Millionen Menschen entscheiden gemeinsam darüber, wer politische Macht bekommt – und ein paar Jahre später dürfen sie ihre Meinung wieder ändern.
Demokratie braucht nämlich auch uns
Wir machen es uns manchmal etwas einfach.
Wir beschweren uns über Politiker, Parteien und Wahlergebnisse.
Das dürfen wir.
Vielleicht sollten wir uns gelegentlich aber auch selbst eine Frage stellen:
Wie ernst nehmen wir eigentlich unsere eigene Rolle?
Beschäftigen wir uns mit Kandidaten? Lesen wir zumindest Zusammenfassungen von Wahlprogrammen? Prüfen wir Aussagen? Schauen wir darauf, was jemand in den vergangenen Jahren tatsächlich gemacht hat?
Oder entscheiden wir manchmal hauptsächlich danach, wer uns gerade am sympathischsten erscheint oder wer die überzeugendste Kampagne produziert?
Eine Demokratie kann uns die Möglichkeit geben, eine informierte Entscheidung zu treffen.
Sie kann uns aber nicht dazu zwingen.
Und vielleicht liegt genau darin gleichzeitig ihre größte Stärke und ihre größte Schwäche.
Sie vertraut darauf, dass wir mit unserer Freiheit etwas anfangen.
Manchmal gelingt uns das hervorragend. Manchmal vielleicht weniger.
Aber die Antwort darauf sollte für mich nicht weniger Demokratie sein.
Vielleicht brauchen wir manchmal einfach mehr Interesse an ihr.
Also ja: Manchmal ist Demokratie ein kleines Arschloch
Sie lässt Menschen mitentscheiden, deren Meinung ich überhaupt nicht teile.
Sie produziert Ergebnisse, die mir nicht gefallen.
Sie zwingt zu Kompromissen.
Sie ist langsam.
Sie ist anstrengend.
Und manchmal gewinnt tatsächlich jemand, bei dem ich vor dem Bildschirm sitze und denke:
Ach. Du. Scheiße.
Aber Demokratie gibt mir anschließend etwas, das sehr viel wichtiger ist:
Ich darf widersprechen. Ich darf kritisieren. Ich darf mich engagieren. Ich darf beim nächsten Mal wieder wählen. Ich darf versuchen, andere von meiner Meinung zu überzeugen.
Und ich muss gleichzeitig akzeptieren, dass andere genau dasselbe Recht besitzen.
Vielleicht ist Demokratie deshalb nicht großartig, weil sie automatisch immer die besten Entscheidungen produziert.
Vielleicht ist sie großartig, weil politische Entscheidungen nicht für alle Ewigkeit in Stein gemeißelt sein müssen.
Weil Mehrheiten sich verändern können.
Weil Macht begrenzt ist.
Weil Widerspruch erlaubt ist.
Weil auch eine Minderheit Rechte besitzt.
Und weil ich selbst dann noch Teil dieser Demokratie bin, wenn ich die Menschen, die gerade politische Verantwortung tragen, überhaupt nicht gewählt habe.
Deshalb würde ich sie trotz aller Macken gegen sehr wenig eintauschen wollen.
Eigentlich gegen gar nichts.
Aber eine Zwischenfrage bleibt:
Wenn wir schon das Privileg haben, selbst entscheiden zu dürfen – sollten wir uns dann nicht wenigstens ein bisschen mehr dafür interessieren, wem und wofür wir unsere Stimme geben?
Hinweis des Autors: Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönlichen Gedanken und Einschätzungen wieder. Er ist keine Wahlempfehlung und keine Bewertung einer bestimmten Partei oder eines bestimmten Kandidaten. Demokratie lebt gerade davon, dass Menschen zu unterschiedlichen politischen Schlussfolgerungen kommen können.